Gemeinde Zwingenberg

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Aktuelles aus Zwingenberg

Aus dem Gemeinderat

 
 
 

Aus dem Gemeinderat – Eröffnungsbilanz fertiggestellt und Aufträge vergeben
Wiederum gut besucht war die letzte Gemeinderatssitzung in der Peter-Kirchesch-Halle, zu der Bürgermeister Norman Link die Gremienmitglieder und die Zuhörer herzlich begrüßte. Der Tagungsort – der Corona-Pandemie und den damit zusammenhängenden Hygienevorschriften geschuldet – war den Anwesenden bereits vertraut und er wird auch in absehbarer Zeit für die Sitzungen des Gemeinderats Verwendung finden müssen. Den Beginn der Tagesordnung markierte einmal mehr das Zwingenberger Abwasserentsorgungssystem. Zuvor wurde bereits in öffentlicher Sitzung der Allgemeine Kanalplan vorgestellt. Dieser beschreibt das gesamte Kanalnetz, zeigt Mängel und Sanierungsbedarfe auf und skizziert zugleich Umbaumaßnahmen im Kanalnetz, die vor allem die Abwasserabführung im Regenwetterfall verbessert. In diesem Zusammenhang wurden auch die weiteren baulichen Anlagen der Abwasserentsorgung überprüft und festgestellt, dass einige wasserrechtliche Genehmigungen hierzu abgelaufen sind. Konkret handelt es sich um die sogenannten Regenüberläufe und Regenüberlaufbecken – in Zwingenberg sind dies insgesamt fünf dieser Bauwerke: Drei Regenüberläufe und zwei Regenüberlaufbecken. Dort wird das bei stärkeren Regenereignissen überschüssige Oberflächenwasser „abgeschlagen“ und den Gewässern Koppenbach und Neckar zugeführt. Der Betrieb dieser Bauwerke muss durch die Fachaufsichtsbehörde (Landratsamt) genehmigt werden. Hierfür müssen diese Anlagen aber genau vermessen und berechnet sein. Aufgrund des Alters der Bauwerke sollen diese nun komplett neu begutachtet und dokumentiert werden, teilweise sind Unterlagen veraltet bzw. gar nicht mehr vorhanden. Die Gelegenheit soll aber genutzt werden und sämtliche Daten digital aufgenommen und archiviert werden. Diese speziellen Aufgaben sollen nun nach einstimmigen Beschluss des Gemeinderats durch das Ingenieurbüro IFK (Mosbach) erledigt werden. Im Übrigen wird durch die Neuerteilung der wasserrechtlichen Genehmigungen der genannten Bauwerke auch so manche sehr teure Maßnahme, die der Allgemeine Kanalplan vorsieht, nicht sofort sondern erst mittel- und langfristig zur Umsetzung vorgesehen. Eine Vorberatung folgte: Kommende Woche findet die 3. Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes Mittleres Neckartal statt. Hier steht unter anderem die Vergabe von (Bau-) Leistungen an, die mit dem ersten großen Projekt, dem Bau der Verbindungsleitung vom Tiefbrunnen zum Hochbehälter Zwingenberg, zusammenhängen. Auf die Ausschreibung hierfür erhielt der Wasserzweckverband erfreulich viele Angebote in allen Gewerken (Tiefbau, Hydraulik und Steuerungstechnik), sodass auch marktgerechte Preise erzielt werden konnten. Die Aufgabe des Zwingenberger Gemeinderates war es nun, den Vertretern im Wasserzweckverband „Weisung“ zu geben, wie sie in der Verbandsversammlung abstimmen sollen. Was kompliziert klingt, ist gesetzlich geregelt und soll sicherstellen, dass wichtige Entscheidungen nicht „an den Gemeinderäten vorbeigehen“. Unstrittig war das Ergebnis der Abstimmung: Die Vertreter in der Verbandsversammlung wurden einstimmig beauftragt die Gewerke und Bauleistungen an den jeweils günstigsten Bieter zu vergeben. Dies waren für den Tiefbau die Neckargeracher HLT Baugesellschaft, für das Gewerk Hydraulik die Firma Schuler GmbH aus Mosbach und für die Steuerungstechnik die Kuhn GmbH aus Höpfingen. Ebenfalls gänzlich unstrittig war die Vergabe zum Erwerb eines Schlauchanhängers, der für die Gemeindewehren Zwingenberg und Neckargerach gemeinsam beschafft werden soll. Die bisher sich im Einsatz befindlichen Schlauchanhänger haben inzwischen mehrere Jahrzehnte auf dem Buckel und werden durch den neuen Hänger ersetzt. Dieser hat den Vorteil, dass er bis zum 1.500 Meter Schlauch aufnehmen kann und diese Schlauchlänge auch während der Fahrt abgewickelt werden kann, was mit den bisherigen Hängern nicht möglich war. Mit dem neuem Schlauchanhänger will man gewappnet sein für Brandfälle in entlegenen Bereichen auf den Gemarkungen. Auch kann angesichts der anhaltend trockenen Witterung jederzeit ein Waldbrand entstehen, dessen zügige Bekämpfung durch die Neuanschaffung gewährleistet werden soll. Insgesamt kostet das neue Fahrzeug ca. 20.000€, wovon Zwingenberg ca. 6.600€ zu tragen hat. Ums Geld und das Vermögen der Gemeinde ging es auch im nachfolgenden Tagesordnungspunkt. Das Gremium hatte über die von einem externen Büro erstellte Eröffnungsbilanz zu beschließen. Dem ging eine umfassende Vermögensbewertung voraus, bei der sich zeigte, dass insbesondere die Neckarbrücke Zwingenberg zum weitaus größten Teil zum Vermögen der Gemeinde beiträgt. Aber nicht nur Bauwerke wurden bewertet, sondern alles, was sich im Eigentum der Gemeinde befindet – also auch Straßen, Leitungen, Spielplätze und Vieles mehr. Ein Vermögen von ca. 12 Millionen Euro zum 1.1.2018 und einem zu dieser Zeit sehr auskömmlichen Kassenbestand von ca. 620.000€ stellten die Verfasser der Eröffnungsbilanz fest. Rechnungsamtsleiter Tobias Leibfried erläuterte die groben Strukturen des sogenannten Neuen kommunalen Haushaltsrechts und zeigte auf, wie die Finanzsituation der Gemeinde Zwingenberg zu bewerten ist. Mit der nun vorgelegten Bilanz ist diese nun komplett abgebildet und wurde durch Beschluss des Gemeinderats auch einstimmig so festgestellt. Ebenso wurde auch der Kindergartenbedarfsplan für das Kindergartenjahr 2020/21 festgestellt. Demnach ist der Zwingenberger Kindergarten aktuell bis auf den letzten Platz besetzt. Dies nicht nur mit Zwingenberger Kindern, sondern auch aus dem umliegenden Gemeinden, denn der Bedarf an Kindergartenplätzen ist vor allem aufgrund von vielen Zuzügen nach wie vor groß. Einige Informationen seitens der Verwaltung und auch Anfragen aus dem Gremium bildeten den Abschluss der Sitzung. Norman Link berichtete über den vor kurzem stattgefundenen Jour-fixe, bei dem alle an der Hallensanierung beteiligten Firmen zusammenkamen. Aktuell wird ein Bauzeitenplan erstellt und dieser anschließend mit den Nutzern der Halle abgestimmt, denn durch die Sanierungsarbeiten wird zumindest eine temporäre Sperrung nicht zu vermeiden sein. Erfreuliche Nachrichten gab es seitens des Regierungspräsidiums Karlsruhe zu verkünden: Die von LEADER in Aussicht gestellten Förderungen für die Sanierung der Zwingenberger Spielplätze wurden bewilligt. Erfreulich ist die bislang erreichte Quote bei den Breitbandverträgen mit der BBV. Zwingenberg hat bereits 97% der erforderlichen Verträge erreicht. Leider absagen muss man in diesem Jahr aufgrund der Corona-Pandemie den liebgewonnen Seniorennachmittag. Dass die Gesundheit aber unbedingt vorgehe war die einhellige Auffassung des Gemeinderats, sodass man gemeinsam die Hoffnung zum Ausdruck brachte, dass im kommenden Jahr das gemütliche Beisammensein wieder stattfinden könne. 
  
 
 
 

 

 

Im Oktober wird die turnusgemäße sogenannte große Bauwerksprüfung an der Neckarbrücke stattfinden. Vom 20. - 22.10. wird die Brücke deshalb für den Fahrzeugverkehr gesperrt. Hierbei werden mit Hubsteigern auch die Seile und die Pylone überprüft.
Im Oktober wird die turnusgemäße sogenannte große Bauwerksprüfung an der Neckarbrücke stattfinden. Vom 20. - 22.10. wird die Brücke deshalb für den Fahrzeugverkehr gesperrt. Hierbei werden mit Hubsteigern auch die Seile und die Pylone überprüft.

Damit schloss Bürgermeister Norman Link die Sitzung, dankte für das rege Interesse seitens der Zuhörer und für die konstruktive Beratung durch das Gremium.

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