Gemeinde Zwingenberg

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Aktuelles aus Zwingenberg

Aus dem Gemeinderat

Aus dem Gemeinderat – Haushalt verabschiedet
Zahlen standen im Mittelpunkt der letzten Sitzung des Zwingenberger Gemeinderates zu der Bürgermeister Norman Link neben dem Gremium auch wieder zahlreiche Bürgerinnen und Bürger begrüßen durfte. Immer dann wenn die Beratung und Verabschiedung des Haushaltes auf der Tagesordnung zu finden ist, ist das die Stunde des Kämmerers Werner Hiller, der in diesem Jahr seinen letzten Haushalt präsentierte. Sein Nachfolger Tobias Leibfried war aber auch bei dieser Sitzung schon mit dabei. Doch bevor Werner Hiller das Zahlenwerk erläuterte führte Norman Link in das Thema ein und zeigte sich direkt erfreut über einen positiven Ausblick auf das Haushaltsjahr 2017. Während die letzten Jahre für die Gemeinde finanziell äußerst angespannt waren, stehe das Jahr 2017 unter besseren Vorzeichen. Dies hänge vor allem mit der Systematik des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) zusammen, das die jeweiligen Umlagen und Zuweisungen immer an das zweitvorangegangene Jahr koppelt. Nachdem das Jahr 2015 für die Gemeinde mit einem Fehlbetrag abschloss, sind die Zuweisungen für das Jahr 2017 nun umso höher. So sei es aber auch absehbar, dass das Pendel wiederum in zwei Jahren wieder zurückschlagen werde. Unabhängig von dieser eher komplizierten Thematik zeige der Vermögenshaushalt einer Gemeinde auf, welche Projekte anstünden. Manche sind Auflagen übergeordneter Behörden geschuldet – andere sind eigene vom Gemeinderat initiierte Projekte, wie zuletzt die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Gerade letzteres hinge davon ab, ob beantragte Zuschüsse fließen würden. Werner Hiller stellte den Haushalt weiter vor – darin zu finden sind Investitionen für und von der Feuerwehr, Aufwendungen für Kanaluntersuchungen und Ausgaben für die weitere Beschaffung von Sitzbänken und eines sogenannten Waldsofas. Ebenfalls vorgestellt wurden die wesentlichen Veränderungen im Verwaltungshaushalt, der die laufenden Einnahmen und Ausgaben beinhaltet, wie beispielsweise Personalkosten oder auch die Defizitbeteiligung am Kindergarten und vieles mehr. Insgesamt umfasst das Zahlenwerk Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je 2,32 Millionen Euro, wovon 1,72 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt und 600.000€ auf den Vermögenshaushalt entfallen. Für den Gemeinderat sprach Dieter Nowatschka und blickte in seiner Stellungnahme auf die vergangenen Jahre zurück, die für die Gemeinde nicht einfach gewesen wären. Umso erfreulicher sei die aktuelle Entwicklung. Er dankte Werner Hiller mit seinem Team und Bürgermeister Norman Link für ihr Engagement zum Wohle der Gemeinde Zwingenberg. Der Haushalt wurde letztlich einstimmig angenommen. Norman Link dankte wiederum für die angenehme Beratung und die gute Zusammenarbeit.
Nach der Beratung von zwei Baugesuchen folgten Informationen seitens der Gemeindeverwaltung. Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes wurde beschlossen, dass in Zwingenberg insgesamt fünf sogenannte Hundetoiletten aufgestellt werden sollen. Man erhoffe sich dadurch eine Verminderung der Hinterlassenschaften von Hunden auf gemeindlichen und privaten Grundstücken. Insbesondere bei Mäharbeiten des gemeindlichen Bauhofs sind die Hundehaufen besonders ärgerlich. Informiert wurde weiter über die Bemühungen seitens der Verwaltung den aktuell nur rudimentär gegeben Empfang des D1-Netzes wieder zu verbessern. Man stehe dazu in Kontakt mit den Ansprechpartnern bei der Deutschen Telekom. Ebenfalls ein Ärgernis stellen die Farbmarkierungen auf der Neckarbrücke dar. Für ein Kunstprojekt der Metropolregion Rhein-Neckar wurden die Markierungen auf dem sogenannten RHD-Belag der Brücke vorgenommen – nun lassen sich diese entgegen den Angaben der Initiatoren nicht mehr entfernen. Die Gemeinde geht nun gegen diese vor und will die Sanierung des beschädigten Belages erreichen. Erfreulich dagegen sei, dass die neue Homepage der Gemeinde in Kürze fertiggestellt sein wird und Zwingenberg damit einen modernen Auftritt um Word-Wide-Web erhalten werde. Damit schloss Norman Link die Sitzung und bedankte sich für die Beratung und das Interesse.

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